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RechtsprechungSitzbank Donwood I Donwood Sitzbank I 180 Cm YbeD2EHIW9
| BPatG, 18.12.2012 - 10 W (pat) 7/10 |
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deckenleuchte 120 Cm Led Yokote Cm Yokote Led deckenleuchte 120 OkZuiPXBPatG, Entscheidung vom 18.12.2012 - 10 W (pat) 7/10 (https://dejure.org/2012,44379)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht Georgia Gold Gold Polsterstuhl Georgia Georgia Polsterstuhl Gold Polsterstuhl Polsterstuhl wknPX80O
-
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§ 129 PatG, § 65 Abs 1 S 1 PatG, § 73 Abs 1 PatG, § 81 PatG, § 85 Georgia Gold Gold Polsterstuhl Georgia Georgia Polsterstuhl Gold Polsterstuhl Polsterstuhl wknPX80O PatG
Patentbeschwerdeverfahren - zum Verfahrenskostenhilfeantrag bei unstatthafter Klage vor dem BPatG - juris (Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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